Rechtsprechung
| BVerwG, 31.05.1979 - 4 B 117.79 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,2942) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Grundsätzliche Bedeutsamkeit einer Rechtssache - Vertrauensschutz bei formwidriger und inhaltlich rechtswidriger Zusage
Verfahrensgang
- VGH Hessen, 23.02.1979 - IV OE 80/77
- BVerwG, 31.05.1979 - 4 B 117.79
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 20.10.1971 - IV B 41.70
Vergrößerung des Wochenendhauses - Möglichkeit der Beeinträchtigung öffentlicher …
Auszug aus BVerwG, 31.05.1979 - 4 B 117.79
Diese Würdigung erschöpft sich in der Anwendung irrevisiblen Landesrechts (vgl. Beschluß vom 20. Oktober 1971 - BVerwG IV B 41.70 - Buchholz 406.11 § 35 BBauG Nr. 93 S. 38 f.). - BVerwG, 07.11.1967 - IV B 204.66
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Genehmigung der Errichtung …
Auszug aus BVerwG, 31.05.1979 - 4 B 117.79
Eine der erforderlichen Form nicht genügende und im übrigen auch inhaltlich rechtswidrige Zusage (vgl. dazu Beschluß vom 7. November 1967 - BVerwG IV B 204.66 - Buchholz 406.11 § 29 BBauG Nr. 8 S. 17 f.) begründet keinen Vertrauensschutz, der es gebieten könnte, das Einschreiten gegen einen materiell baurechtswidrigen Zustand zu unterlassen.